KOMMENTAR_
Stenogramm
- Senioren wohnen beim Kindergarten. Ein neues Caritas-Wohnprojekt für Senior/innen hatte am 21. Juli Gleichenfeier. Im Linzer Stadtteil Neue Heimat entstehen zwölf barrierefreie Wohnungen in einem Anbau an den Pfarrcaritas Kindergarten. Damit soll ein Miteinander von Jung und Alt gefördert werden.
- Drohende Abschiebung. Knapp war der Brief, den das Innenministerium der KirchenZeitung auf deren Anfrage zur drohenden Abschiebung der Familie Durmishi (siehe letzte KirchenZeitung) sandte. Die ergangenen Entscheidungen folgten rechtsstaatlichen Prinzipien, wird versichert. Es gebe klare gesetzliche Vorgaben. Die Kriterien des verfassungsrechtlich verankerten Rechts zum Schutz des Privat- und Familienlebens seien genau geprüft, gewürdigt und entsprechend berücksichtigt worden. Abschließend heißt es – wie schon in vorangegangenen Anfrage-Fällen: „Im konkreten Fall ersuche ich Sie um Verständnis, dass es aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gestattet ist, Informationen zum Fall bekannt zu geben.“
- Gerechte Preise. Die Getreideernte ist im Gang. „Nach Jahren niedriger Getreidepreise, mit denen kaum die Produktionskosten abgedeckt werden konnten, verspricht die heurige Ernte mit rund 200 Euro pro Tonne vernünftige Preise für die Landwirtschaft“, sagte Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger. Die Landwirtschaft brauche faire Preise vom Handel, fuhr der Landesrat fort – für Getreide, Eier, Milch-und Fleischprodukte. – Und er kritisierte vor dem Hintergrund, dass die Preise für landwirtschaftliche Produkte auf einem liberalisierten Markt je nach Angebot und Nachfrage Schwankungen unterworfen sind: „Der Handel gibt niedrige Preise nicht an die Konsumenten weiter, hohe Endverbraucherpreise nicht an die Produzenten, die Bäuerinnen und Bauern.“
- Drohende Abschiebung. Knapp war der Brief, den das Innenministerium der KirchenZeitung auf deren Anfrage zur drohenden Abschiebung der Familie Durmishi (siehe letzte KirchenZeitung) sandte. Die ergangenen Entscheidungen folgten rechtsstaatlichen Prinzipien, wird versichert. Es gebe klare gesetzliche Vorgaben. Die Kriterien des verfassungsrechtlich verankerten Rechts zum Schutz des Privat- und Familienlebens seien genau geprüft, gewürdigt und entsprechend berücksichtigt worden. Abschließend heißt es – wie schon in vorangegangenen Anfrage-Fällen: „Im konkreten Fall ersuche ich Sie um Verständnis, dass es aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gestattet ist, Informationen zum Fall bekannt zu geben.“
- Gerechte Preise. Die Getreideernte ist im Gang. „Nach Jahren niedriger Getreidepreise, mit denen kaum die Produktionskosten abgedeckt werden konnten, verspricht die heurige Ernte mit rund 200 Euro pro Tonne vernünftige Preise für die Landwirtschaft“, sagte Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger. Die Landwirtschaft brauche faire Preise vom Handel, fuhr der Landesrat fort – für Getreide, Eier, Milch-und Fleischprodukte. – Und er kritisierte vor dem Hintergrund, dass die Preise für landwirtschaftliche Produkte auf einem liberalisierten Markt je nach Angebot und Nachfrage Schwankungen unterworfen sind: „Der Handel gibt niedrige Preise nicht an die Konsumenten weiter, hohe Endverbraucherpreise nicht an die Produzenten, die Bäuerinnen und Bauern.“
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