KOMMENTAR_
Notizen
- Zusammenarbeit soll möglich werden
Was unter Pfarren zunehmend wichtig wird, soll auch unter den politischen Gemeinden besser möglich werden: die Zusammenarbeit. Der Bundesrat initiierte einen entsprechenden Gesetzesantrag, der die rechtlichen Voraussetzungen für diese Zusammenarbeit schaffen soll. „Bisher hat es verfassungsrechtliche Hindernisse gegeben, dass Gemeinden über Bezirks- oder gar Bundesländergrenzen hinweg und über privatwirt-schaftliche Interessen hinaus zusammenarbeiten konnten – dieser Missstand wird jetzt besei-tigt“, erklärte der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel bei einer Pressekonferenz in Linz. Der Gemeindebund und der Städtebund unterstützen diesen Vorschlag.
Was unter Pfarren zunehmend wichtig wird, soll auch unter den politischen Gemeinden besser möglich werden: die Zusammenarbeit. Der Bundesrat initiierte einen entsprechenden Gesetzesantrag, der die rechtlichen Voraussetzungen für diese Zusammenarbeit schaffen soll. „Bisher hat es verfassungsrechtliche Hindernisse gegeben, dass Gemeinden über Bezirks- oder gar Bundesländergrenzen hinweg und über privatwirt-schaftliche Interessen hinaus zusammenarbeiten konnten – dieser Missstand wird jetzt besei-tigt“, erklärte der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel bei einer Pressekonferenz in Linz. Der Gemeindebund und der Städtebund unterstützen diesen Vorschlag.
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