KOMMENTAR_
Die fetten Jahre sind vorbei
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In Oberösterreich werden laut Budgetvoranschlägen im Jahr 2010 307 der 444 Gemeinden Defizite verzeichnen. Gespart werden soll auch durch verstärkte Kooperationen zwischen Gemeinden, aber auch mit Pfarren. In Weyer reicht jedoch auch die 2007 vollzogene Gemeindefusion nicht für ein ausgeglichenes Budget.
Haben die Gemeinden bisher Überschüsse erwirtschaftet, so werden im Jahr 2013 200 Mio Euro in den Oberösterreichischen Gemeindekassen fehlen.
Die Hauptgründe: Sinkende Einnahmen aus der Umsatzsteuer und stetig steigende Ausgaben, vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich. 2010 ist zu erwarten, dass 307 der 440 Gemeinden in Oberösterreich ihr Budget nicht decken können. Ein Sparkurs ist angesagt. Betroffen sind insbesondere zukünftige Bauprojekte. Ausnahme: Bildungseinrichtungen im Bereich der Kinderbetreuung und Schulsanierung. Und: Nicht selten wurde früher in Gemeinden zuerst zu bauen begonnen, um erst im Nachhinein um Förderungen anzusuchen. Diese fragwürdige Praxis soll nun abgestellt werden.
Zusammenarbeit verstärken. Zudem soll die „Bereitschaft zur Kooperation belohnt werden“, wie der für die Gemeinden zuständige Landesrat Dr. Josef Stockinger verspricht. Wenn etwa mehrere Gemeinden untereinander oder mit Pfarren zusammenarbeiten und so Geld sparen, hat das einen früheren Baustart zur Folge und einen nicht näher bezifferten Bonus bei den Förderungen. Aktuelles Beispiel für eine Kooperation zwischen Pfarre und Gemeinde ist Meggenhofen mit der Neugestaltung des Ortsplatzes, der Ende Mai eröffnet wird.
Rekordminus in Weyer. Die Gemeinde mit dem höchsten Abgang ist die Marktgemeinde Weyer im Ennstal. 1,75 Mio Euro werden dort heuer fehlen. Die Fusion von Weyer-Markt und Weyer-Land sowie weitere Kooperationen im Jahr 2007 brachten 300.000 Euro. Damit ist das Einsparungspotenzial jedoch weitgehend ausgeschöpft. Amtsleiter Franz Schörkhuber kritisiert, dass der Finanzausgleich nicht die örtliche Infrastruktur berücksichtige. So hat Weyer als flächenmäßig zweitgrößte Gemeinde Oberösterreichs etwa eine Vielzahl an Straßen zu erhalten. Die durch Gesetzgebung und Rechtssprechung immer schärfer werdenden Haftungsbestimmungen würden ebenfalls im gesamten öffentlichen Bereich oft unverständlich hohe Kosten und viel Arbeit verursachen.
Belastungsstopp gefordert. Einen Belastungsstopp für die Gemeinden fordert indes der Gemeindebund. Er denkt schon laut über eine Abschaffung des Gratiskindergartens nach.
Haben die Gemeinden bisher Überschüsse erwirtschaftet, so werden im Jahr 2013 200 Mio Euro in den Oberösterreichischen Gemeindekassen fehlen.
Die Hauptgründe: Sinkende Einnahmen aus der Umsatzsteuer und stetig steigende Ausgaben, vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich. 2010 ist zu erwarten, dass 307 der 440 Gemeinden in Oberösterreich ihr Budget nicht decken können. Ein Sparkurs ist angesagt. Betroffen sind insbesondere zukünftige Bauprojekte. Ausnahme: Bildungseinrichtungen im Bereich der Kinderbetreuung und Schulsanierung. Und: Nicht selten wurde früher in Gemeinden zuerst zu bauen begonnen, um erst im Nachhinein um Förderungen anzusuchen. Diese fragwürdige Praxis soll nun abgestellt werden.
Zusammenarbeit verstärken. Zudem soll die „Bereitschaft zur Kooperation belohnt werden“, wie der für die Gemeinden zuständige Landesrat Dr. Josef Stockinger verspricht. Wenn etwa mehrere Gemeinden untereinander oder mit Pfarren zusammenarbeiten und so Geld sparen, hat das einen früheren Baustart zur Folge und einen nicht näher bezifferten Bonus bei den Förderungen. Aktuelles Beispiel für eine Kooperation zwischen Pfarre und Gemeinde ist Meggenhofen mit der Neugestaltung des Ortsplatzes, der Ende Mai eröffnet wird.
Rekordminus in Weyer. Die Gemeinde mit dem höchsten Abgang ist die Marktgemeinde Weyer im Ennstal. 1,75 Mio Euro werden dort heuer fehlen. Die Fusion von Weyer-Markt und Weyer-Land sowie weitere Kooperationen im Jahr 2007 brachten 300.000 Euro. Damit ist das Einsparungspotenzial jedoch weitgehend ausgeschöpft. Amtsleiter Franz Schörkhuber kritisiert, dass der Finanzausgleich nicht die örtliche Infrastruktur berücksichtige. So hat Weyer als flächenmäßig zweitgrößte Gemeinde Oberösterreichs etwa eine Vielzahl an Straßen zu erhalten. Die durch Gesetzgebung und Rechtssprechung immer schärfer werdenden Haftungsbestimmungen würden ebenfalls im gesamten öffentlichen Bereich oft unverständlich hohe Kosten und viel Arbeit verursachen.
Belastungsstopp gefordert. Einen Belastungsstopp für die Gemeinden fordert indes der Gemeindebund. Er denkt schon laut über eine Abschaffung des Gratiskindergartens nach.
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