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Das ZauberwortFlexicurity
Nach offizieller Berechnung sind in den 25 EU-Ländern 18 Millionen Menschen arbeitslos. Rechnet man jene dazu, die zwar Arbeit suchen, aber in keiner Statistik aufscheinen, sind es 30 Millionen. Kein Wunder also, dass beim informellen EU-Rat der Sozial- und Arbeitsminister in Villach ein Thema alles beherrschte: Jobs! Obgleich hier zuerst die für die Arbeitsmarktpolitik zuständigen Mitgliedsländer gefordert sind, erwarten die Bürger/innen endlich Taten von „Brüssel“. Also wurde in Villach ein neues Zauberwort geboren: Flexicurity. Gemeint ist damit die möglichst hohe Flexibilität der Arbeitnehmer gepaart mit einer soliden sozialen Absicherung. Betrachtet man allerdings die vorherrschende Praxis des Sozialabbaus in vielen Ländern ist äußerste Vorsicht geboten.
Hans Baumgartner
Bedrohung durch Atomwaffen
Frankreichs Präsident Jacques Chirac droht Terrorstaaten mit einem gezielten Einsatz von atomaren Waffen. Und das zu einer Zeit, in der der Iran sein Atomprogramm wieder aufgenommen hat und die Gefahr besteht, dass auch er Atomwaffen entwickelt. Dass sich Chiracs Drohungen gegen den Iran richten, liegt nahe. Den Bemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens um eine vernünftige Lösung der Iran-Krise dient dieser gefährliche Rückgriff auf den „kalten Krieg“ sicherlich nicht. Im Gegenteil: Die völkerrechtswidrige Drohung mit einem Atomschlag könnte die Krise weiter aufschaukeln. So ist der Kampf gegen den Terrorismus und für eine atomwaffenfreie Welt ganz sicher nicht zu gewinnen.
Susanne Eller
Jetzt die