KOMMENTAR_
Frieden in Europa ...
Am 19. November fand unter dem Titel „EU-Verfassung – Frieden?“ an der Kunstuni Linz ein Symposion der Friedensinitiative und der Volkshochschule der Stadt Linz statt. Es galt der Frage, ob der jetzt in mehreren EU-Ländern zur Abstimmung anstehende Vertrag über eine europäische Verfassung dem europäischen Friedensprojekt nach dem Zweiten Weltkrieg entspricht.
Der Vertragsentwurf ist unüberschaubar. Nur wenige Experten werden in der Lage sein, den Text zu durchdringen. Die grüne Abgeordnete Eva Lichtenberger nennt wegen des Grundrechtskatalogs den Vertrag dennoch einen bedeutenden Fortschritt gegenüber dem Vertrag von Nizza. Inakzeptabel sind für die Symposions-Teilnehmer/innen die sicherheitspolitischen Richtlinien. Der Sicherheitsbegriff ist im Wesentlichen auf militärische Maßnahmen reduziert. Die europäische Rüstungsagentur, das erkennbare Ziel, europäische Truppenverbände weltweit auch ohne UNO-Mandat einsetzen zu können, und die Verfügung über die französischen und britischen Atomwaffen auch anderen europäischen Mächten (Deutschland!) zugänglich zu machen, seien unakzeptabel.
Stark gekürzter Beitrag von Reiner Steinweg
Der Vertragsentwurf ist unüberschaubar. Nur wenige Experten werden in der Lage sein, den Text zu durchdringen. Die grüne Abgeordnete Eva Lichtenberger nennt wegen des Grundrechtskatalogs den Vertrag dennoch einen bedeutenden Fortschritt gegenüber dem Vertrag von Nizza. Inakzeptabel sind für die Symposions-Teilnehmer/innen die sicherheitspolitischen Richtlinien. Der Sicherheitsbegriff ist im Wesentlichen auf militärische Maßnahmen reduziert. Die europäische Rüstungsagentur, das erkennbare Ziel, europäische Truppenverbände weltweit auch ohne UNO-Mandat einsetzen zu können, und die Verfügung über die französischen und britischen Atomwaffen auch anderen europäischen Mächten (Deutschland!) zugänglich zu machen, seien unakzeptabel.
Stark gekürzter Beitrag von Reiner Steinweg
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