KOMMENTAR_
Land und Leute
Asyl 1
Caritasdirektor Mathias Mühlberger unterstützt das Land Oberösterreich in der Asylproblematik. Er zeigt sich froh darüber, „dass sich in Oberösterreich eine Entschärfung der Situation abzeichnet. Unter dem Zeitdruck des 1. Mai ist klar geworden, dass nicht die Zeit ist, um die Zahlen einer Statistik zu feilschen.“ In St. Georgen im Attergau (Erstaufnahmezentrum Thalham)dankte der Leiter der Caritas-Abteilung Flüchtlingshilfe Mag. Johann Schwarzbauer-Haupt in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung für die viele Arbeit, die ehrenamtlich geleistet worden ist.
Asyl 2
Es gibt eine Vereinbarung des Innenministers mit dem Gemeindebund, dass es keine Zuweisung gegen den Willen der Gemeinden geben wird, pocht der oberösterreichische FPÖ-Klubobmann Mag. Günther Steinkellner auf eine Veto-Möglichkeit der Bürgermeister. (Siehe dazu auch Seite 10/11).
Menschenrechte
Der Ende Mai erscheinende Jahresbericht von amnesty international (ai) weist für alle zehn EU-Beitrittsländer Menschenrechtsverletzungen aus. Ein Schlüsselproblem ist die Behandlung der etwa 1,5 Millionen Roma, die in Osteuropa leben. ai weist darauf hin, dass vor allem Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Polen Roma in vielen Lebensbereichen diskriminieren.
EU-Erweiterung
1. Mai 2004, EU-Erweiterung. Dieser Tag werde nicht nur in die Geschichtsbücher der Welt eingehen. Auch für Oberösterreich ist es ein ganz besonderer Tag, weil unser Land damit seine exponierte Grenzlage auf immer verliere. Dies sagte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bei der Festsitzung der oö. Landesregierung. Es gelte die Chancen zu nutzen und die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen.
Jetzt die