KOMMENTAR_
Neustart für Österreich
Österreich hat gewählt. Über das Wahlergebnis vom 24. November darf sich in erster Linie die Volkspartei von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel freuen. Näher betrachtet sollten auch die weniger erfolgreichen Parteien die Chancen dieses Wahlausgangs sehen. Die festgefahrenen Lager wurden aufgesprengt. Eine verlässliche Politik und stabile Verhältnisse, das lässt sich als Hauptwunsch der Wählerinnen und Wähler aus dem Ergebnis herauslesen.
Dass diese Stabilität nicht auf Kosten Dritter – etwa der neuen Beitrittskandidaten für die Europäische Union – erreicht werden soll, ist das andere; sonst hätte die FPÖ wohl nicht so stark verloren. Der Druck von rechts ist geringer, die Chance, eine Politik der Mitte zu betreiben, ist größer geworden. Die unterlegenen Parteien sollten diese Chance erkennen und sich nicht vor der Mitverantwortung drücken, indem sie schon jetzt die Taktik für den nächsten Wahltermin im Auge haben. Die Österreicher/-innen haben schließlich gewählt, um eine Regierung zu ermöglichen, nicht eine Opposition.
Stabilere politische Verhältnisse eröffnen größeren Spielraum für eine Politik, die die Schwachen und Ärmeren besonders wichtig ist. Das „Reden wir uns zusammen“, das Schüssel am Wahlabend ausgesprochen hat, wird wohl auch die Erfahrungen der Caritas etwa im Punkt Flüchtlingsarbeit einschließen. Man braucht jetzt nicht mehr Angst zu haben, eine behutsame und mutige Sozialpolitik könnte populistisch ausgeschlachtet werden.
Dass diese Stabilität nicht auf Kosten Dritter – etwa der neuen Beitrittskandidaten für die Europäische Union – erreicht werden soll, ist das andere; sonst hätte die FPÖ wohl nicht so stark verloren. Der Druck von rechts ist geringer, die Chance, eine Politik der Mitte zu betreiben, ist größer geworden. Die unterlegenen Parteien sollten diese Chance erkennen und sich nicht vor der Mitverantwortung drücken, indem sie schon jetzt die Taktik für den nächsten Wahltermin im Auge haben. Die Österreicher/-innen haben schließlich gewählt, um eine Regierung zu ermöglichen, nicht eine Opposition.
Stabilere politische Verhältnisse eröffnen größeren Spielraum für eine Politik, die die Schwachen und Ärmeren besonders wichtig ist. Das „Reden wir uns zusammen“, das Schüssel am Wahlabend ausgesprochen hat, wird wohl auch die Erfahrungen der Caritas etwa im Punkt Flüchtlingsarbeit einschließen. Man braucht jetzt nicht mehr Angst zu haben, eine behutsame und mutige Sozialpolitik könnte populistisch ausgeschlachtet werden.
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