KOMMENTAR_
Karenzgeld: Weg aus politischer Sackgasse
Mit einem neuen Karenzgeldmodell will der Katholische Familienverband die verhärteten politischen Fronten überwinden.
Seit Monaten gibt es ein heftiges politisches Tauziehen um das Karenzgeld: Die FPÖ propagiert den Familienscheck, die ÖVP das „Karenzgeld für alle“, das in weiteren Srtufen auf zwei bzw. drei Jahre ausgedehnt werden soll – eine Art Familienscheck light. Völlig konträr dazu will die SPÖ das Karenzgeld nur jenen Frauen geben, die zuvor entsprechend lange Erwerbstätig waren. Dafür soll das Karenzgeld an das Niveau der Arbeitslosenversicherung herangeführt werden – mit einem Mindestbetrag und einer Deckelung nach oben. Alle drei Parteien schmieden derzeit aus ihren Modellen Wahlkampfmunition.
Vergangene Woche legte der Katholische Familienverband (KFÖ) ein höchst interessantes Kompromißmodell vor. Dabei wurden mehrere familien- und sozialpolitische Anliegen unter einen Hut gebracht und auf eine realistische Finanzierbarkeit der Vorschläge geachtet (siehe Kasten). „Wir hoffen sehr, daß wir damit die verfahrene politische Diskussion wieder auf vernünftige Geleise bringen“, meint KFÖ-Generalsekretärin Cäcilia Lip. „Unser Vorschlag basiert auf einem Mix von Familienleistung (Karenzgeld für alle) und Arbeitslosengeld (Zuschlag für Erwerbstätige). Eingebaut in das Modell ist auch die Idee der Mindestsicherung.“
Politischen Zurufen, daß dieses Modell nicht finanzierbar sei, sieht Lip gelassen entgegen. „Das Karenzgeld für alle (Sockelbetrag von 6000 Schilling) ist mit den zu erwartenden Überschüssen des Familienlastenausgleichsfonds gedeckt. Gleichzeitig wird damit die Arbeitslosenversicherung um drei Milliarden entlastet. Dieser Betrag reicht zwar nicht aus, um die Zuschläge ganz zu finanzieren, aber das ist eine Frage der Gerechtigkeit, ob Mütter, die wegen eines Kindes vorübergehend nicht erwerbstätig sind, weniger bekommen sollen, als wenn sie aus anderen Gründen arbeitslos wären.“ Lip hofft auch, daß durch das KFÖ-Modell mehr Väter die Möglichkeit haben, eine Karenzzeit zu nehmen.
Seit Monaten gibt es ein heftiges politisches Tauziehen um das Karenzgeld: Die FPÖ propagiert den Familienscheck, die ÖVP das „Karenzgeld für alle“, das in weiteren Srtufen auf zwei bzw. drei Jahre ausgedehnt werden soll – eine Art Familienscheck light. Völlig konträr dazu will die SPÖ das Karenzgeld nur jenen Frauen geben, die zuvor entsprechend lange Erwerbstätig waren. Dafür soll das Karenzgeld an das Niveau der Arbeitslosenversicherung herangeführt werden – mit einem Mindestbetrag und einer Deckelung nach oben. Alle drei Parteien schmieden derzeit aus ihren Modellen Wahlkampfmunition.
Vergangene Woche legte der Katholische Familienverband (KFÖ) ein höchst interessantes Kompromißmodell vor. Dabei wurden mehrere familien- und sozialpolitische Anliegen unter einen Hut gebracht und auf eine realistische Finanzierbarkeit der Vorschläge geachtet (siehe Kasten). „Wir hoffen sehr, daß wir damit die verfahrene politische Diskussion wieder auf vernünftige Geleise bringen“, meint KFÖ-Generalsekretärin Cäcilia Lip. „Unser Vorschlag basiert auf einem Mix von Familienleistung (Karenzgeld für alle) und Arbeitslosengeld (Zuschlag für Erwerbstätige). Eingebaut in das Modell ist auch die Idee der Mindestsicherung.“
Politischen Zurufen, daß dieses Modell nicht finanzierbar sei, sieht Lip gelassen entgegen. „Das Karenzgeld für alle (Sockelbetrag von 6000 Schilling) ist mit den zu erwartenden Überschüssen des Familienlastenausgleichsfonds gedeckt. Gleichzeitig wird damit die Arbeitslosenversicherung um drei Milliarden entlastet. Dieser Betrag reicht zwar nicht aus, um die Zuschläge ganz zu finanzieren, aber das ist eine Frage der Gerechtigkeit, ob Mütter, die wegen eines Kindes vorübergehend nicht erwerbstätig sind, weniger bekommen sollen, als wenn sie aus anderen Gründen arbeitslos wären.“ Lip hofft auch, daß durch das KFÖ-Modell mehr Väter die Möglichkeit haben, eine Karenzzeit zu nehmen.
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