KOMMENTAR_
16 Minderjährige sind in Schubhaft
136 Schubhäftlinge, davon 16 Minderjährige, warten derzeit in Oberösterreich auf ein ungewisses Schicksal. Jüngster Schubhäftling ist ein 15jähriger Palästinenser aus dem Libanon. „Flüchtlinge, egal ob Jugendliche oder Erwachsene sollten so kurz wie möglich in Schubhaft bleiben“, bringt es Vesna Kolic, Schubhaftbetreuerin bei SOS-Mitmensch, auf den Punkt.Viel zu oft werde aber die volle gesetzlich mögliche Haftzeit – sechs Monate – ausgeschöpft. Erleichterungen für Minderjährige gibt es selten. Denn: Jugendliche müßten – juristisch gesehen – nicht in Schubhaft genommen werden. In der Praxis sieht das aber anders aus. Flüchtlinge kommen meist ohne Paß„Meist kommen die Flüchtlinge ohne Paß nach Österreich und können ihr tatsächliches Alter nicht nachweisen“, erzählt Kolic. Außerdem befürchtet die Polizei ihr Untertauchen. Diese Jugendlichen sind nicht hilfsbedürftig, weil sie einen so langen Weg zurückgelegt haben, ist ihr Argument für die Inhaftierung.Problematisch ist vor allem die Situation der Minderjährigen, die ohne Eltern in Österreich sind. Zu den schwierigen rechtlichen Bedingungen kommt hier die große psychische Belastung. „Sie verstehen nicht, warum sie eingesperrt sind, vermissen ihre gewohnten Bezugspersonen und haben keine Möglichkeit sich zu beschäftigen oder abzulenken“, so Kolic. Institutionen wie SOS-Mitmensch oder die Volkshilfe versuchen zu helfen: „Wir bringen den Flüchtlingen Kosmetikartikel, Kleidung, Lesestoff, Informationen von Verwandten und sprechen mit ihnen“, sagt die Betreuerin.In vielen Fällen verbessert sich die Situation auch nach Entlassung aus der Schubhaft nicht. So bekommen manche Flüchtlinge keine Aufenthaltsgenehmigung, können aber trotzdem nicht in ihre Heimat abgeschoben werden. „Wegen des Embargos können z. B. Flüchtlinge aus dem Irak nicht zurückgeschoben werden, ohne Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung ist es ihnen aber nicht möglich ein legales Leben in Österreich zu führen“, weiß Kolic aus Erfahrung. In den ersten Monaten finden die Betroffenen Unterschlupf in Flüchtlingsheimen. Wie sie danach überleben, weiß niemand. „Oft hört man nie mehr ein Lebenszeichen von ihnen“, bedauert Kolic.
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