KOMMENTAR_
Ein Signal für Reformen
Die Wahltagsbefragungen sprechen eine deutliche Sprache:Wirtschaft/Arbeitsmarkt sowie Ausländer/Asyl waren die wichtigsten Themen der Wählerinnen und Wähler. Selbst in der Steiermark, wo man davon ausging, dass die dortige Koalition für ihre Reformen „bestraft“ wird, wurde klar: Die Reform-Maßnahmen werden von den Menschen zumeist positiv gesehen, wenn man von Krankenhausschließungen und Einsparungen im Sozialwesen absieht.
Das bedeutet: „Abgestraft“ wurden die Landesregierungen für Bereiche, wo von der Politik bessere Arbeit erwartet wird – Arbeitsmarkt und Fremdenpolitik. Einmal davon abgesehen, dass da manches eigentlich auf die Kappe der Bundesregierung geht und Landesregierungen eher zum sprichwörtlichen „Handkuss“ kommen: Es ist keine Überraschung, dass sich Menschen Sorgen machen, wenn wir aktuell eine Steigerung der Arbeitslosenquote erleben. Und dass der Umgang mit Flüchtlingen in den vergangenen Wochen (Stichwort: Zelte) nicht das Bild vermittelte, die Politik könnte hier plan- und verantwortungsvoll umgehen, liegt auch auf der Hand.
Nun stehen im Herbst in Wien und Oberösterreich weitere Wahlen am Programm. Mit Spannung darf man daher darauf warten, welche Schlüsse die Politik aus dem vergangenen Sonntag ziehen wird. „Lieber keine Reformen machen, lieber nichts tun, man könnte ja etwas falsch machen“, dürfte dabei die falsche Strategie sein.
Das bedeutet: „Abgestraft“ wurden die Landesregierungen für Bereiche, wo von der Politik bessere Arbeit erwartet wird – Arbeitsmarkt und Fremdenpolitik. Einmal davon abgesehen, dass da manches eigentlich auf die Kappe der Bundesregierung geht und Landesregierungen eher zum sprichwörtlichen „Handkuss“ kommen: Es ist keine Überraschung, dass sich Menschen Sorgen machen, wenn wir aktuell eine Steigerung der Arbeitslosenquote erleben. Und dass der Umgang mit Flüchtlingen in den vergangenen Wochen (Stichwort: Zelte) nicht das Bild vermittelte, die Politik könnte hier plan- und verantwortungsvoll umgehen, liegt auch auf der Hand.
Nun stehen im Herbst in Wien und Oberösterreich weitere Wahlen am Programm. Mit Spannung darf man daher darauf warten, welche Schlüsse die Politik aus dem vergangenen Sonntag ziehen wird. „Lieber keine Reformen machen, lieber nichts tun, man könnte ja etwas falsch machen“, dürfte dabei die falsche Strategie sein.
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