Stenogramm

ORF: Rückschritt --- Klimawandel im Vatikan

Ausgabe: 2014/14, ORF, Schönborn, Klimawandel

02.04.2014

ORF: Rückschritt. Nicht nur Kardinal Schönborn, auch der Redakteursrat des ORF sowie Vertreter/innen von Wissenschaft und Kunst kritisierten die vergangene Woche beschlossene Änderung des Rundfunkgesetzes. Da der Verfassungsgerichtshof die bisherige Wahl von sechs Mitgliedern des ORF-Publikumsrates mittels einer völlig unzureichenden „Fax-Wahl“ aufgehoben hatte, war eine Reparatur des ORF-Gesetzes notwendig. Die Regierung nutzte die Möglichkeit, ihren ohnehin schon dominanten Einfluss in den ORF-Gremien weiter auszubauen. Es wurde weder ein praktikabler Ausgleich für die bisherige Mitbeteiligung der Mediennutzer/innen gefunden, kritisierte Kardinal Schönborn. Auch die bisherige Regelung, dass von den sechs Mitgliedern, die der Publikumsrat in das wichtigste ORF-Gremium, den Stiftungsrat, entsendet, je ein/e Vertreter/in aus den Bereichen Kirchen, Hochschulen und Kunst sein muss, wurde gekippt. Der parteipolitisch dominierte Publikumsrat kann jetzt frei entscheiden. Das bedeute einen Rückschritt für die Vertretung der Zivilgesellschaft, sagte Schönborn. Er kritisierte auch, dass das Gesetz ohne Begutachtung durch den Nationalrat gepeitscht wurde.

Klimawandel. Kardinal Schönborn bestätigte auch den beim Ad-limina-Besuch fest
gestellten „Klimawandel“ im Vatikan. Man müsse sich nun „nicht mehr als gemaßregelte Schulbuben empfinden“. Die Kirche erlebe gegenwärtig auch einen viel besseren Modus bei den Bischofsernennungen.

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