Wort zum Sonntag
Abschiebungen notwendig, aber keine Anlassgesetze
Landau zum „Fall Leonie“
Kirche Österreich
Landau räumte ein, dass Abschiebungen grundsätzlich notwendig seien. Jetzt Verschärfungen des Asylrechts zu fordern, sei aber nicht zielführend, denn „Anlassgesetzgebung ist immer etwas Schlechtes“. Der Caritas gehe es nicht um ein Auswalzen der Verfahren in alle Instanzen, sondern um faire Verfahren unter Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Fehler der Vergangenheit, die Landau im Zusammenhang mit dem Fall Leonie sieht, seien die Kürzungen beim Gewaltschutz und bei der Integration. Die Täter müssten mit voller Härte des Gesetzes bestraft werden. Es dürfe aber keinen Generalverdacht gegen Afghanen geben. Abschiebungen nach Afghanistan müssten für jeden Fall aktuell bewertet werden, da sich durch den Vormarsch der Taliban alles rasch ändere. Es müsse geprüft werden, welcher Gruppe der Betreffende angehöre und aus welcher Region er komme.
Jetzt die